- Prüfungsantrag
- mзаявка на проверку патентоспособности изобретения
Deutsch-Russisch Wörterbuch für Finanzen und Wirtschaft. J. I. Kukolew. 2001.
Prüfungsantrag
Смотреть что такое "Prüfungsantrag" в других словарях:
Prüfungsantrag — Antrag an das Patentamt, in die sachliche Prüfung einzutreten, ob eine ⇡ Patentanmeldung den Anmeldeerfordernissen genügt und der Gegenstand der Anmeldung patentfähig ist (§ 44 PatG, Art. 94 EPÜ). Für deutsche Patentanmeldungen kann der Antrag… … Lexikon der Economics
Patent — gewerbliches Schutzrecht, das neben dem ⇡ Gebrauchsmuster für den Schutz technischer ⇡ Erfindungen gewährt wird (⇡ europäisches Patent). P. werden auf der Grundlage des Patentgesetzes (PatG) i.d.F. vom 16.12.1980 (BGBl 1981 I 1) m.spät.Änd.… … Lexikon der Economics
Air Berlin — PLC Co. Luftverkehrs KG … Deutsch Wikipedia
Europäisches Patent — Ein Europäisches Patent ist ein Patent, das gemäß dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) von dem Europäischen Patentamt (EPA) erteilt wird. Im Gegensatz zu dem seit langem geplanten, aber immer noch nicht verwirklichten EU Patent handelt es… … Deutsch Wikipedia
Patent Cooperation Treaty — Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens Kurztitel: Zusammenarbeitsvertrag Titel (engl.): Patent Cooperation Treaty Abkürzung: PCT Datum: 19. Juni 1970 Fundstelle: Vertragstyp: Multinational … Deutsch Wikipedia
Patentzusammenarbeitsvertrag — Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens Kurztitel: Zusammenarbeitsvertrag Titel (engl.): Patent Cooperation Treaty Abkürzung: PCT Datum: 19. Juni 1970 Fundstelle: Vertragstyp: Multinational … Deutsch Wikipedia
Volksklage — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Volksklage bezeichnet eine von Bürgern initiierte Normenkontrolle, also die gerichtliche Prüfung eines Gesetzes oder… … Deutsch Wikipedia
Zusammenarbeitsvertrag — Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens Kurztitel: Zusammenarbeitsvertrag Titel (engl.): Patent Cooperation Treaty Abkürzung: PCT Datum: 19. Juni 1970 Fundstelle: Vertragstyp: Multinational … Deutsch Wikipedia
Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens — Kurztitel: Zusammenarbeitsvertrag Titel (engl.): Patent Cooperation Treaty Abkürzung: PCT Datum: 19. Juni 1970 Fundstelle … Deutsch Wikipedia
europäisches Patent — auf der Grundlage des ⇡ Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) vom ⇡ Europäischen Patentamt (EPA) für ⇡ Erfindungen erteiltes ⇡ gewerbliches Schutzrecht (Art. 2 I EPÜ). 1. Grundzüge: Durch e.P. können Erfindungen geschützt werden, die neu sind… … Lexikon der Economics
Patentblatt — wird vom ⇡ Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) herausgegeben (§ 32 I Nr. 3 PatG) und enthält die im PatG vorgeschriebenen Veröffentlichungen, nämlich Hinweise auf die Möglichkeit der ⇡ Akteneinsicht (⇡ Offenlegung), der Patenterteilung und… … Lexikon der Economics
